Registrieren

Wenn sie noch nicht registriert seid, könnt ihr es gerne machen.

Jetzt registrieren

Nachrichten und Infos

Nach den Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern sind einige Fragen geklärt - aber viele bleiben noch offen. Für Klarheit wird wohl erst die neue Corona-Schutzverordnung sorgen, die Ende der Woche erwartet wird.

Nach den neuen Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern sollte eigentlich klar sein, wie es bis zum 31. Januar weiter geht. Doch die Klärung ist bisher nur teilweise gelungen. Während viele Fragen geklärt wurden, sind einige noch offen.

So wurde - auch auf Drängen von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) - beschlossen, dass sich künftig Personen eines Haushaltes mit einer weiteren Person treffen dürfen. In einem ersten Entwurf waren die Kontakte noch auf den eigenen Hausstand beschränkt. "Wir wollen nicht, dass Menschen vereinsamen", erklärte Laschet die nun getroffene Regelung.

Doch diese Regelung lässt noch Raum für Spekulationen: So werden die bislang geltenden Ausnahmen für Kinder im Alter bis zu 14 Jahren im Beschluss nicht mehr explizit erwähnt. Daraus könnte man schließen, dass diese nicht länger gelten.

Viele Fragen bleiben bis Ende der Woche offen

Aber was ist etwa mit Paaren, die getrennt leben? Gelten die als ein oder zwei Haushalte? Und darf ein getrennt lebendes Elternteil die nicht im eigenen Haushalt lebenden Kinder für ein Wochenende zu sich holen? Diese Fragen beantwortet der Beschluss nicht - und bisher auch nicht das NRW-Gesundheitsministerium. Dort verwies man am Mittwoch auf die neue Corona-Schutzverordnung des Landes NRW, die voraussichtlich "Ende der Woche" kommen werde.

Distanzunterricht für Schüler - Kitas im "Pandemiebetrieb"

Für Schulen und Kitas stehen die weiteren Pläne nun fest. Schulministerin Yonne Gebauer und Familienminister Joachim Stamp (beide FDP) stellten die neuen Regeln Mittwoch nach einer Sondersitzung des Landeskabinetts vor. Demnach wird der Präsenzunterricht an den Schulen bis Ende Januar ausgesetzt, Schüler müssen zuhause am Distanzunterricht teilnehmen. Kitas wechseln in den "eingeschränkten Pandemiebetrieb", bleiben aber grundsätzlich für alle geöffnet.

Für NRW bedeuten die neuen Corona-Beschlüsse:

Die bis 10. Januar geltenden Beschränkungen etwa für Handel und Gastronomie werden um drei Wochen bis 31. Januar verlängert.

An den Schulen wird der Präsenzunterricht ebenfalls bis 31. Januar ausgesetzt. Für die Klassen 1 bis 6 wird es eine Notbetreuung von sozialpädagogischen Fachkräften oder Schulsozialarbeitern geben. Klausuren in Abschlussklassen sollen aber möglich sein.

Kitas bleiben für alle offen, gehen aber in den "eingeschränkten Pandemiebetrieb": Gruppen sollen voneinander getrennt und der Betreuungsumfang für jedes Kind im Januar um 10 Stunden pro Woche reduziert werden. Ob dafür Kita-Gebühren erstattet werden können, steht noch nicht fest.

Damit Eltern ihren Kinder zuhause betreuen können, wird soll das Kinderkrankengeld 2021 für zehn zusätzliche Tage pro Elternteil oder 20 Tage bei Alleinerziehenden gewährt werden.

Für Bewohner in Kreisen oder kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern wird die Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Sie dürfen sich dann nur noch in einem Radius von 15 Kilometern um ihren Wohnort bewegen. Ausnahmen gibt es nur bei triftigen Gründen, z.B. um zur Arbeit zu fahren. "Und tagestouristische Ausflüge sind kein triftiger Grund", betonte Laschet.

Unklar ist allerdings noch, ob die 15-km-Regel in die neue Corona-Schutzverordnung des Landes aufgenommen wird. NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) erklärte im WDR 5 Westblick am Mittwochabend, er wolle die Bewegungseinschränkung für Menschen aus Hotspots "eher nicht" anwenden. Die Aussage Stamps weist darauf hin, dass die Landesregierung die 15-km-Regel eher im Rahmen der "bestehenden Hotspot-Strategie" umsetzten will. Damit könnten Kreise und kreisfreie Städte, die Hotspots sind, selbst entscheiden, ob sie den Bewegungsradius von Bürgern und Bürgerinnen einschränken wollen oder nicht.

PrivateTreffen sind nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren Person erlaubt. Kinder von etwa pflegebedürftigen Eltern, die noch im eigenen Haushalt leben, können ihre Eltern also nicht mehr gemeinsam besuchen.

Betriebskantinen sollen geschlossen bleiben, "wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen". Zudem werden die Arbeitgeber "dringend gebeten", großzügige Homeoffice-Möglichkeiten zu schaffen.

Darüber, wie es dann ab dem 1. Februar weitergehen soll, wollen die Kanzlerin und die Regierungschefs der Länder am 25. Januar beraten.

Erstellt von Björn am 07 Jan 2021 Count of comments: 0

Kommentar eintragen

Powered by CuteNews